Österreichs Stellung in der EU

Verfasst am 16. October 2006
Ordner: Politik, Texte

Gerade einmal 11 Jahre sind seit dem EU Beitritt von Österreich im Jahre 1995 vergangen und schon häufen sich die negativen Meldungen und Meinungen über die EU. Obwohl diese Entscheidung einst bei einer Volksabstimmung mit einer 2/3-Mehrheit der Bürger angenommen und besiegelt wurde, scheint es so, als ob viele Bürger nicht mehr zu ihrer Entscheidung stehen und den EU-Beitritt von Österreich anzweifeln. Zusätzlich wurde das Thema in der letzten Zeit Thema auch des Öfteren immer wieder von den Medien aufgegriffen und die Bürger fühlten sich durch die unerfreulichen Nachrichten in ihrer Meinung bestätigt. Sogar für die Kandidaten der Nationalratswahl war das Thema EU ein wichtiger Punkt in den Parteiprogrammen um die Stimmen der Bürger zu ergattern. Doch wie sieht Österreichs Stellung in der Europäischen Union wirklich aus? Wird Österreich überhaupt ernst genommen? Profitiert Österreich von den EU-Erweiterungen und dem Anschluss an den großen europäischen Wirtschaftsraum?

Die ständigen Erweiterungen der Europäischen Union stellen für Österreich sicherlich ein großes Problem dar, denn je mehr verschiedene Nationen bei den Abstimmungen im Parlament teilnehmen, desto weniger Stimmrechte hat ein flächenmäßig kleines Land wie Österreich. So waren vor der EU-Ost-Erweiterung im Jahre 2004 21 von 626 Sitzplätzen im EU-Parlament für Österreich vorgesehen. Nach dieser Erweiterung war Österreich nur mehr mit 18 von 732 Abgeordneten präsent und wenn die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien erfolgreich über die Bühne gelaufen ist, verliert Österreich ein weiteres Stimmrecht von den gesamten 736 Stimmen. Das entspricht einem Einfluss Österreichs von 2,44 Prozent auf die Beschlussfassung im EU Parlament.

Doch warum lohnt es sich dann für Österreich überhaupt noch ein EU-Mitglied zu sein? Immerhin ist Österreich auch eines der „Nettozahler“-Länder, welche mehr Geld in das EU-Budget einzahlen, als sie durch Förderungen wieder aus den Geldmitteln der EU bekommen. Obwohl dies auf den ersten Blick nicht so eindeutig erkennbar ist, bringt die Europäische Union trotzdem einen finanziellen Vorteil für Österreich: Gerade durch die EU-Ost-Erweiterung erschloss sich ein komplett neuer Markt und Österreich rückte von einem Moment auf den nächsten in das Herz von Europa. Eine ideale Vorraussetzung damit der Handel mit allen Nachbarländern floriert. So stieg der Export in 8 der 10 Länder seit der Erweiterung und der Import aus diesen Ländern blieb weiterhin niedrig. Während nur aus Tschechien und der Slowakei mehr importiert als exportiert wurde, verbesserten sich der Warenaustausch mit Ungarn und Slowenien um bis zu 40 Prozent. So ist es auch nicht verwunderlich zu hören, dass Österreich auf Platz 1 bei einem Ranking liegt, welches die Handelsbeziehungen zu den neuen EU-Ländern ermittelt. Aus diesem Ansichtspunkt profitiert Österreich sehr von der EU-Mitgliedschaft.

Trotzdem lassen sich leider immer mehr Menschen von den Medien dazu bewegen nur Negatives über die Europäische Union zu denken und beweisen somit, wie sich die Menschheit durch die moderne Medienlandschaft beeinflussen lässt. Man sollte die Erweiterungen nicht nur aus einem negativen Standpunkt sehen, sondern auch die Hintergründe entdecken, welche nicht sofort von Zeitungen oder dem Radio verlautbart werden. Denn immerhin gilt für viele „Sensationsmedien“ leider noch der Grundsatz „Bad news are good news“. Die Stellung Österreichs in der EU wird jedoch durch die negative Meinung der Bürger sichtlich nicht gestärkt. Und genau hier sollten alle umdenken, denn wie soll eine Regierung bzw. die Parlamentsabgeordneten von Österreich ein Land ausreichend gut vertreten, in dem nur mehr 31 Prozent der Bevölkerung die EU gutheißen.

Quellenangaben:

http://www.castelligasse.at/Politik/EUnion/eunion.htm
Stand: 2006-10-15, 22:00 Uhr
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Nettozahler
Stand: 2006-10-15, 22:00 Uhr
Quelle: http://orf.at/060428-98953/98954txt_story.html
Stand: 2006-10-15, 22:00 Uhr
Quelle: http://orf.at/060428-98953/98954txt_story.html
Stand: 2006-10-15, 22:00 Uhr

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