Wieviel EU verträgt Europa?

Verfasst am 11. January 2006
Ordner: Politik, Texte

In der letzten Zeit überwiegten sicherlich die negativen Meldungen zu und über die EU. Seien es die Legalisierung der Software Patente, bei denen die Methode zur Programmierung eines digitalen Rechensystems rechtlich geschützt wird, das Demokratiedefizit der Europäischen Union oder die Einführung und Durchsetzung einer einheitlichen EU-Verfassung. Nachricht für Nachricht zerren die Medien an der Glaubhaftigkeit der EU und damit auch an dem Vertrauen der Bürger zur Europäischen Union. Doch wie viel EU verträgt eigentlich Europa wirklich? Wird der Grundgedanke dieser Wertegemeinschaft jemals kippen? und wenn ja, warum?

Nach dem zweiten Weltkrieg in den 50er Jahren bestand innerhalb Europas das Verlangen nach einem raschen und zügigen Aufbau Europas sowie die zukünftige Sicherung des Friedens zwischen den europäischen Ländern. Aus diesem Grunde wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ins Leben gerufen, welche sich hauptsächlich um die Verteilung und die gemeinsame Nutzung von Kohle und Stahl kümmerte. Nach dem die Bildung einer gemeinsamen Verteidigungsgemeinschaft, und somit der Versuch politisch mehr zusammenzuarbeiten, scheiterte wurde der wirtschaftliche Gedanke weiter ausgebaut. Dies resultierte in der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“, welche 35 Jahre später zusammen mit der „Europäische Atomgemeinschaft“ und der „Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ die „Europäische Union“ bildete. Die Grundlage der EU bilden folgende 3 Säulen:

1. die drei früheren Europäischen Gemeinschaften
2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
3. die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Im Oktober 2004 wurde dann in Rom vom Europäischen Konvent eine EU Verfassung unterzeichnet welcher zuvor aber alle 25 derzeitigen Mitgliedsstaaten zustimmen müssen damit sie in Kraft treten kann. Diese Ratifizierungen, werden einerseits von dem Volk selber und andererseits von der Regierung durchgeführt, aber nicht zeitgleich in allen Ländern, wodurch es durch geschickte zeitliche Positionierung der Abstimmungen zu einer unterbewussten Manipulation und zum Ausüben eines indirekten Druckes kommt. Dadurch sollte as Ergebnis möglichst gut für die EU-Verfassung ausfallen. Doch trotzdem wurde der Verfassungs-Vorschlag von dem französischen und dem niederländischen Volk mehrheitlich abgelehnt. Ein Grund für dieses Wahldebakel ist sicherlich das derzeitige Bröckeln der einst mehr oder weniger makellosen Fassade der EU. So ist das Interesse an dieser Union derzeit sehr gering. Bei der Wahl in Frankreich nahmen nur knapp 70% der Wahlberechtigten teil und gaben eine gültige Stimme ab. Der Rest befand es scheinbar nicht als wichtig über das zukünftige Europa abzustimmen.

Um jetzt einmal von Frankreich oder den Niederlanden abzukommen wende ich mich den Problemen zu, die für die österreichische Bevölkerung wichtig sind. Zu diesem Punkt gehört sicherlich die Subventionierung der Landwirtschaft, welche sicherlich ein wichtiger Bestandteil der Landwirtschaft sind und als gewisse Entstädigung für die Bauern wirken. Der Milchpreis, zum Beispiel, ist seit dem EU-Beitritt durch die Öffnung der Grenzen sehr gesunken, was natürlich den Kleinbauern am Meisten schadet. Deswegen sollte die EU davon abkommen, Großbetriebe zu subventionieren, die schon alleine wegen ihrer Größe und der Menge des gehaltenen Viehs profitabel wirtschaften können, und eher die Qualität der Kleinbauern und deren Existenz mit Geldmitteln fördern.

Die Europäische Union sollte sich außerdem mehr auf die wirtschaftliche Koordination der europäischen Länder konzentrieren, versuchen diese zu verbessern und die restliche Politik nicht so sehr in ihren Tätigkeitsbereich einbeziehen. Themen wie zum Beispiel das Verbot der gen-technischen Veränderung von Nahrungsmitteln sollen von jedem einzelnen Staat bestimmt werden können.

Falls es wirklich einmal zu einer sehr starken Zusammenarbeit in Punkto Politik kommen sollte, wie zum Beispiel eines riesigen EU-Staates, so kann ich mir ehrlich nicht vorstellen ob und wie das funktionieren kann, wenn schon der Irak-Krieg Europa entzweite. Auch sollte die EU meiner Meinung nach einstweilen die Erweiterung einstellen, denn je mehr Staaten der Europäischen Union beitreten desto mehr verschiedene Meinungen treffen aufeinander und desto länger dauert es sich einig zu werden oder Kompromisse zu finden. Deswegen muss man sich auch wirklich fragen ob die EU als eine politische Institution wirklich sinnvoll ist, auch wenn es genügend Vorteile bringen würde.

Gemeinschaft!